Suche

Achtung: Seit dem 1. Januar 2024 werden keine neuen Kinderreisepässe mehr ausgestellt . Die bereits ausgestellten Kinderreisepässe behalten ihre Gültigkeit bei. Die Verlängerung und Aktualisierung noch

Aggressivität oder Gefährlichkeit hinweisen, zum Beispiel nach einem Beißvorfall. Achtung: Nach § 1 Abs. 1 der Kampfhundeverordnung kann auch jeder andere Hund einer nicht gelisteten Rasse mit individuell

ausgehenden Infektionsrisiko nach dem Stand der Wissenschaft in die Risikogruppen 1 bis 4 eingestuft, wobei Risikogruppe 1 die geringste Gefährdung bedeutet. Biostoffe der Risikogruppen 3 und 4 können beim

Möchten Sie einer Beschäftigten kündigen, die unter dem besonderem Kündigungsschutz nach § 17 Absatz 1 MuSchG steht, müssen Sie dies vor der Kündigung beantragen und entsprechende Nachweise erbringen. Die

die als akut toxisch Kategorie 1, 2 oder 3, krebserzeugend, keimzellmutagen oder reproduktionstoxisch Kategorie 1A oder 1B oder spezifisch zielorgantoxisch Kategorie 1 SE oder RE eingestuft sind oder

Feuerwerk der Kategorie F4 Bühnen- und Theaterfeuerwerk: Kategorie T1 oder T2 Feuerwerk mit sonstigen pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie P1 oder P2 Sie müssen anzeigen: Feuerwerk der Kategorie 2 im Zeitraum [...] Zeitraum vom 2. Januar bis 30. Dezember Feuerwerke mit allen anderen Kategorien ganzjährig vom 1. Januar bis 31. Dezember In unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie

ist vor allem in den folgenden Fällen notwendig, in denen Bäume einem besonderen Schutz unterliegen. 1. Schutz von Bäumen als „Geschützte Landschaftsbestandteile“ Städte oder Gemeinden können Bäume durch [...] Gründen des Artenschutzes a) Es ist in der Regel verboten, Bäume und andere Gehölze in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September abzuschneiden oder auf den Stock zu setzen. Zulässig sind in dieser Zeit

Ende der Sperrzeit ist 6 Uhr. Hinweis : In der Nacht zum 1. Januar ist die Sperrzeit aufgehoben. In der Nacht zum Fastnachtsdienstag und zum 1. Mai beginnt sie um 5 Uhr. Dies gilt nicht für Spielhallen

sind: Neujahr Erscheinungsfest (6. Januar) Karfreitag Ostermontag 1. Mai Christi Himmelfahrt Pfingstmontag Fronleichnam Allerheiligen (1. November) Erster und Zweiter Weihnachtstag Bundesrechtlich kommt

ung beantragen. Berücksichtigen Sie dabei, dass es verschiedene Gebäudeklassen gibt: Gebäudeklasse 1: freistehende Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 Metern und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt

ntgelt aller gesetzlich Rentenversicherten abgeleitet wird. Da sich die Bezugsgröße jedes Jahr zum 1. Januar ändert, bedeutet das, dass sich auch die Hinzuverdienstgrenze jedes Jahr zu diesem Zeitpunkt

Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage) waren Sie verpflichtet diese der zuständigen Behörde bis zum 1. Dezember 2023 anzuzeigen.

acht Prozent, für Angehörige der Römisch-katholischen Kirche mit Wohnsitz in Bad Wimpfen seit dem 1. Januar 2016 neun Prozent. Dies gilt für den Postleitzahlenbereich 74206 einschließlich der Postleitzahlen

F2 ("Silvesterfeuerwerk") erhalten. Hinweis: Ausschließlich zum Jahreswechsel (am 31. Dezember und 1. Januar) dürfen Sie als Privatperson über 18 Jahre Feuerwerkskörper der Kategorie F2 ("Silvesterfeuerwerk")

Eine Gewerbeanmeldung ist immer dann notwendig, wenn Sie einen stehenden Gewerbebetrieb beginnen. Mit stehendem Gewerbebetrieb ist ein Gewerbe mit einer festen Betriebsstätte gemeint, von oder in der

Stirbt jemand in einem Krankenhaus, Alten- und Pflegeheim oder Gefängnis, muss der Träger der Einrichtung den Tod anzeigen. In allen anderen Fällen sind folgende Personen in nachstehender Reihenfolge

Wenn Sie Grundbesitz haben, müssen Sie jährlich Grundsteuer bezahlen. Es wird unterschieden zwischen Grundsteuer A für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, Stückländereien und Grundsteuer B für all

Sie möchten erreichen, dass der Gemeinderat Ihres Wohnorts eine bestimmte Angelegenheit behandelt? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist (zum Be

Die Ausbildung von Fahrschülerinnen und Fahrschüler darf nur in einer anerkannten Fahrschule erfolgen. Hierfür wird eine Fahrschulerlaubnis nach dem Fahrlehrergesetz benötigt. Wer Personen ausbildet,

Als Lebenspartnerin oder Lebenspartner können Sie: Ihre bisherigen Namen beibehalten oder einen gemeinsamen Lebenspartnerschaftsnamen bestimmen. Das kann entweder der Geburtsname oder der tatsächlich

Das Fundbüro ist verpflichtet, Fundsachen 6 Monate lang aufzubewahren. Lebens- und Genussmittel, Medikamente und Chemikalien werden sofort entsorgt.

Mit einer Auskunftssperre können Sie erreichen, dass Ihre Wohnortgemeinde nur noch in eng begrenzten Ausnahmefällen eine Melderegisterauskunft (zum Beispiel Name, Anschrift) zu Ihren Daten erteilt. Ti

Sie wollen auf Tourneen pyrotechnische Effekte in Anwesenheit von Besucherinnen und Besuchern verwenden? Dann müssen Sie das der zuständigen Behörde schriftlich anzeigen.

Ihr geplantes Vorhaben ist nicht verfahrensfrei und die Voraussetzungen des Kenntnisgabeverfahrens liegen vor? Dann können Sie als Bauherr wählen zwischen dem Kenntnisgabeverfahren und dem vereinfacht

Der Bundespräsident übernimmt auf Wunsch der Eltern die Ehrenpatenschaft für das siebte Kind einer Familie. Haben Sie den Antrag nicht für das siebte Kind gestellt, können Sie die Patenschaft auch für