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he Dundenheim Dundenheimer Straße 6 77743 Neuried-Dundenheim Auferstehungskirche Ichenheim Im Grün 1 77743 Neuried-Ichenheim Michaelskirche Schutterzell (Simultankirche) Herrenstraße 4 77743 Neuried-S

ten Ordnungswidrig nach § 126 Abs. 1 Nr. 18 WG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 1 Kraftfahrzeuge abstellt; 2. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 2 Kraftfahrzeuge oder andere öl- [...] Baden-Württemberg (WG) vom 3. Dezember 2013 (GBl. S.389) wird verordnet: 1. Abschnitt Benutzung des Seeuferbereichs § 1 Geltungsbereich (1) Diese Rechtsverordnung gilt für den Uferbereich des Baggersees „St [...] von jedermann kostenlos eingesehen werden. § 2 Verbotene Handlungen (1) Im Seeuferbereich nach § 1 sind folgende Handlungen untersagt: 1. das Abstellen von Kraftfahrzeugen; 2. das Waschen von Kraftfahrzeugen

nach § 126 Abs. 1 Nr. 18 WG handelt, wer vorsätzlich oder fahrläs-sig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 1 Kraftfahrzeuge außerhalb der gekennzeichneten Parkplätze abstellt; 2. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 2 Kraftfahrzeuge [...] von jedermann kostenlos eingesehen werden. §2 Verbotene Handlungen (1) Im Seeuferbereich nach § 1 sind folgende Handlungen untersagt: 1. das Abstellen von Kraftfahrzeugen außerhalb der gekennzeichneten [...] verboten. (3) Des Weiteren ist nicht zulässig: 1. das Baden von Haustieren in der Zeit vom 1. Mai bis 30. September; 2. das Waschen von Haustieren in der Zeit vom 1. Mai bis 30. September; 3. das Füllen von

nach § 126 Abs. 1 Nr. 18 WG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 1 Kraftfahrzeuge außerhalb der gekennzeichneten Parkplätze abstellt; 2. entgegen § 2 Abs. 1 Nr. 2 Kraftfahrzeuge [...] von jedermann kostenlos eingesehen werden. § 2 Verbotene Handlungen (1) Im Seeuferbereich nach § 1 sind folgende Handlungen untersagt: 1. das Abstellen von Kraftfahrzeugen außerhalb der gekennzeichneten [...] verboten. (3) Des Weiteren ist nicht zulässig: 1. das Baden von Haustieren in der Zeit vom 1. Mai bis 30. September; 2. das Waschen von Haustieren in der Zeit vom 1. Mai bis 30. September; 3. das Füllen von

Absatz 1. Werden in dem Zwinger mehr als 5 Hunde gehalten, so erhöht sich die Steuer für jeweils bis zu 5 weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. § 6 Steuerbefreiungen und Steuerermäßigungen (1) S [...] Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 16.11.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Neuried erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt [...] traum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1.Januar für jeden an diesem Tag

00 Uhr. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere Gehwege [...] emberg hat der Gemeinderat am 11.09.1989 folgende Satzung beschlossen: §1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz) (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen

Nutzungsordnung der Riedsporthalle § 1 Begründung eines Vertragverhältnisses Die Gemeinde Neuried stellt Sportvereinen, Verbänden, und Organisationen die Sporthalle zur Ausübung des Sportes, und zwar sowohl [...] ist nur mit Genehmigung des Bürgermeisteramtes gestattet. Die Benutzungszeiten werden im Vertrag ( § 1 Abs. 3 ) festgesetzt. Die Weisungen der Beauftragten des Bürgermeisteramtes und des Hausmeisters sind [...] Benutzung im Freien ist nicht erlaubt. § 5 Benutzung eigener Sportgeräte Im Überlassungsvertrag ( § 1 Abs. 3 ) kann den Vertragnehmern das Recht eingeräumt werden, eigene Turn- und Sportgeräte, Geräteschränke-

Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter. §1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls [...] Inanspruchnahme am selben Tag darf zusammengerechnet den Tageshöchstsatz nach § 1 Abs. 2 nicht übersteigen. §3 Aufwandsentschädigung (1) Gemeinderäte und Ortschaftsräte erhalten für die Ausübung ihres Amts eine [...] Vertretung des Ortsvorstehers eine Entschädigung nach § 1. (6) Der erste ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters erhält anstelle des in Absatz 1 genannten Grundbetrags für Gemeinderäte als monatlichen

fällig. § 21 Verwaltungsgebühren (1) Für folgende Verwaltungsleistungen werden die nachfolgenden Gebühren erhoben: 1.1 Ausstellung einer Beisetzungsbestätigung auf Antrag: 25 € 1.2 Erteilung einer Ausnahme von [...] der Gemeindeordnung Baden-Württemberg in der derzeit gültigen Fassung und §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 des Gesetzes über das Friedhofs- und Leichenwesen (Bestattungsgesetz) [...] Gemeinderat der Gemeinde Neuried am 26.01.2022 die nachstehende Friedhofssatzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Neben der allgemeinen Friedhofssatzung der Gemeinde Neuried wird diese Satzung für den Täuferwald

Ordnungswidrigkeiten 1. Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG (Kommunalabgabengesetz) handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig a) den Anzeigepflichten nach § 9 Abs. 1 bis 3 dieser Satzung [...] Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Neuried erhebt die Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand 1. Der Vergnügungssteuer [...] Vereinsmitgliedern) betreten werden dürfen. § 3 Steuerbefreiungen Von der Steuer nach § 2 Abs. 1 ausgenommen sind 1. Geräte ohne Gewinnmöglichkeit, die nach ihrer Bauart nur für die Benutzung durch Kleinkinder

Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Neuried in seiner Sitzung am 16.09.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anlage eines Hochwasserschutzregisters (1) Die [...] dem nach § 78 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1a Wasserhaushaltsgesetz (WHG) erforderlichen Ausgleich von Rückhalteraum durch (teilweise) Anrechnung kommunaler Maßnahmen. § 2 Funktionsweise (1) Führt die Gemeinde eine [...] Anrechnungsverfahren Ein Vorhabenträger kann beantragen, dass seinem Vorhaben nach § 78 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1a WHG in dem erforderlichen Maß Rückhalteraum aus dem Hochwasserschutzregister angerechnet wird. Der

auswärtige Vereine Die Entgeltsätze nach I 1.1 bis 1.6 erhöhen sich um 100% II Sonstige Veranstaltungen in Gemeindehallen und Vereinsräumen II.1 Sportliche Veranstaltungen 1.1 durch örtliche Vereine Senioren je [...] 00 Euro 1.2 durch sonstige Veranstalter und auswärtige Vereine Die Gebührensätze nach II 1.1 erhöhen sich um 100 % II.2 Sonstige Veranstaltungen 1. Benutzung der Herbert-Adam-Halle Altenheim 1.1 durch örtliche [...] angefangene Stunde 1,50 Euro 1.6 Überlassung von Schulräumen a) je angefangene Stunde für Erwachsene 3,00 Euro b) Gruppen mit mindestens 50% Jugendlichen je angefangene Stunde 1,50 Euro 1.7 Sonstige Vereinsräume

en Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Absatz 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 2 Absatz 1 etwas beschädigt, verunreinigt oder zweckentfremdet; [...] 17.07.2019 Auf Grund des § 4 Absatz 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Neuried am 17.07.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Rechtsform, Anwendungsbereich Der [...] Benutzungsordnung gilt im Bürgerpark Altenheim und umfasst das Grundstück Flst. Nr. 413/0. § 2 Benutzung (1) Der Bürgerpark Altenheim darf nicht beschädigt, verunreinigt oder zweckentfremdet benutzt werden. (2)

hat der Gemeinderat der Gemeinde Neuried am 13.12.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für die Ausübung [...] Personen Für Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 15 Abs. 1 Satz 3 Feuerwehrgesetz) sind die §§ 1 und 2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass als Verdienstausfall das entstandene Zeit [...] r Höhe ersetzt (§15 Abs. 4 Feuerwehrgesetz). § 2 Entschädigung für Aus- und Fortbildungslehrgänge (1) Für die Teilnahme an Aus- und Fortbildungslehrgängen mit einer Dauer von bis zu zwei aufeinanderfolgenden

verkaufsoffenen Sonntag Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat [...] ist § 12 des Gesetzes über die Ladenöffnung zu beachten. § 3 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes über die La-denöffnung in Baden-Württemberg handelt, wer [...] hat der Gemeinderat der Gemeinde Neuried am 28. Juli 2010 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anlass Im Zusammenhang mit der Ausstellung des Historischen Vereins Neuried, Arbeits-kreis Ichenheim, dürfen in

Kosten (1) Erstattungsfähig sind die Kosten für die Durchführung von allen Ausgleichsmaßnahmen, die nach §9 Abs. 1 a BauGB zugeordnet sind (2) Die Durchführungskosten umfassen die Kosten für 1. den Erwerb [...] Januar 1998 Grundsätze für die Ausgestaltung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 1. Anpflanzung/Aussaat von Einzelbäumen 1.1 Anpflanzung von Einzelbäumen Schaffung günstiger Wachstumsbedingungen durch Herstellen [...] Entwicklungspflege: 1 Jahr 5. Maßnahmen zur Extensivierung 5.1 Umwandlung von Acker bzw. intensivem Grünland in Acker- und Grünlandbrache Nutzungsaufgabe Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 1 Jahr 5.2 Umwandlung

01.02.2022 ab 01.02.2022 1. Verwaltungsgebühren 1.1 Genehmigung zur Aufstellung eines Grabmales: 30,00 € 1.2 Zulassung zur gewerbsmäßigen Betätigung: 30,00 € 2. Bestattungen 2.1 Bestattung von Personen [...] 3. Grabnutzung 3.1 Überlassung Reihengrab 3.1.1 für Personen von 10 und mehr Jahren ohne Trittplatten: 450,00 € 3.1.2 für Personen von 10 und mehr Jahren mit Trittplatten: 900,00 € 3.1.3 für Personen unter [...] Einzelwahlgrabes 3.3.1 Einzelwahlgrab ohne Trittplatten: 1.000,00 € 3.3.2 Einzelwahlgrab mit Trittplatten: 1.450,00 € 3.4 Überlassung eines Doppelwahlgrabes je Doppelgrabfläche 3.4.1 Doppelwahlgrab je D

27.05.2020 folgende Stellplatz-Satzung beschlossen: § 1 Erhöhung der Zahl der Stellplätze Die Stellplatzverpflichtung für Wohnungen nach § 37 Abs. 1 LBO (inclusiv Ferienwohnungen und Monteurswohnungen) [...] Erlenweg Eschenweg Fasanenweg Fichtenweg Fischergasse bis Haus-Nr. 29 Friedrichstraße, ohne Haus-Nrn. 1 – 43 auf der Nordseite Ginsterweg Großriedgasse, ohne Haus-Nrn. 31, 33, 40, 42, 44, 46 Haselweg Im [...] Bahnhofstraße Landrat-Schäfer-Straße Meiermattstraße Riedstraße Schutterstraße, ohne Haus-Nrn. 36/1 bis 36/4 Teichweg Zum Schütterle -Ulrich-Weg Ortsteil Schutterzell Am Friedhof Am See Am Sportplatz

beschlossen, zuletzt geändert am 12.10.2022; 1. Änderung: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1: Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde Neuried betreibt die O [...] schriftliche Verfügung (§ 3 Abs. 2 Satz 1). III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 12: Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- [...] nach Kalendertagen wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr § 14: Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug in die

Satzung, soweit nicht höherrangiges Recht etwas anderes bestimmt. § 2 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung ist verpflichtet 1. Wer die Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird 2. Wer [...] Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 3 Gebührenfreiheit (1) Gebühren werden nicht erhoben für Amtshandlungen, die 1. Führungen und Lehrveranstaltungen für Schulklassen von Grund-, Haupt- [...] (GBL S.481) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neuried am 20.05.1998 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde erhebt für Amtshandlungen und Tätigkeiten (im folgenden Amtshandlungen)

nach Maßgabe einer besonderen Gebührenordnung erhoben. § 9 Antragstellung 1. Die Erlaubnis zur Benützung der Halle ist mind. 1 Monat vor der Veranstaltung beim Bürgermeisteramt zu beantragen. Aus dem Antrag [...] Nutzungsordnung der Herbert-Adam-Halle Altenheim § 1 Eigentumsverhältnis Die Mehrzweckhalle steht im Eigentum der Gemeinde Neuried. Sie dient der übungs- und wettkampfmäßigen sportlichen Betätigung der [...] aufgestellt. Er ist für die Beteiligten verbindlich und genau einzuhalten. § 4 Sonstige Benutzung 1. Die Halle kann vom Bürgermeisteramt zur Abhaltung nichtsportliche Veranstaltungen (Versammlungen, Vorträge

Gemeinde Neuried in seiner öffentlichen Sitzung am 19. Februar 2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines Die Gemeinde Neuried betreibt ihre Märkte als öffentliche Einrichtungen. Das Benutzungs

Stundenverteilung sind feste Bestandteile unseres Unterrichts. Grundsätzlich streben wir an, in den Klassen 1 und 2 sowie in den Klassen 3 und 4 dieselbe Person als Klassenlehrer einzusetzen. In den Klassen 3 und [...] Mathematik von verschiedenen Lehrkräften unterrichtet werden. Ein offener Schulanfang ab 7:25 Uhr vor der 1. Stunde und 8:15 Uhr vor der 2. Stunde bietet den Schülern die Möglichkeit, sich individuell auf den

Telefonnummer: 07807 97126 E-Mail schreiben Öffnungszeiten: Montag - Freitag: 07:30 Uhr bis 08:30 Uhr á. 1,75 EUR pro Tag Montag - Freitag: 12:00 Uhr bis 13:30 Uhr á. 2,63 EUR pro Tag Ferienbetreuung in den [...] Bereits mit den Hausaufgaben beginnen Verlässliche Grundschule Ichenheim Kontaktdaten Hauptstraße 58/1 77743 Neuried-Ichenheim Telefonnummer: 07807 97126 E-Mail schreiben Öffnungszeiten Montag bis Freitag:

-Zeichn. Teil nach 1. Änderung- (PDF-Dokument, 641,26 KB, 01.06.2024) Ehem. Gaertnerei -Satzung nach 1. Änderung- (PDF-Dokument, 23,24 KB, 01.06.2024) Ehem Gärtnerei -Textteil nach 1. Änderung- (PDF-Dokument [...] B-Plan Im nächsten Feld -textlicher Teil- (PDF-Dokument, 443,76 KB, 01.06.2024) 1. Änderung Im nächsten Feld (PDF-Dokument, 1,05 MB, 01.06.2024) Meiermatt I B-Plan Meiermatt I -Baulinienplan- (PDF-Dokument [...] 2024) 1. Änderung B-Plan Meiermatt I -gesamt- (PDF-Dokument, 51,26 KB, 01.06.2024) 2. Änderung B-Plan Meiermatt I -gesamt- (PDF-Dokument, 87,77 KB, 01.06.2024) 3. Änderung Meiermatt (PDF-Dokument, 1,07 MB