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Steueranmeldung_zur_Übernachtungssteuer_-_Formular.pdf

bei der Gemeinde Neuried einzureichen. Die Daten werden aufgrund §§ 149 ff. Abgabenordnung erhoben. 1. Steuerpflichtiger Beherbergungsbetrieb Bezeichnung des Betriebes Straße, Hausnummer 2. Betreibende

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Zuletzt geändert:11.03.2026
Hinweisliste_Übernachtungsteuer.pdf

Hinweisliste zur Übernachtungsteuer Inhaltsverzeichnis Allgemeines 1. Rechtsgrundlagen 2. Warum und wofür wird eine Übernachtungsteuer erhoben? Steuerpflicht 3. Ab wann tritt die Besteuerung in Kraft und [...] ast aus? 19. Was passiert, wenn der Gast die Übernachtungsteuer nicht bezahlen möchte? Allgemeines 1. Rechtsgrundlagen Die rechtliche Grundlage für die Erhebung der Übernachtungsteuer in der Gemeinde Neuried [...] Übernachtungen auf Camping-, Reisemobil- und Zeltplätzen beträgt die Übernachtungsteuer pro Fahrzeug/Zelt 1,00 €. 10. Anzeigepflichten des Betreibers Mit Inkrafttreten der Satzung zum 01.07.2026 hat jeder Betreiber

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Zuletzt geändert:31.03.2026
2022_Merkblatt_für_Selbstwerber.pdf

§ 2. (1) Versicherte unter 18 Jahren dürfen nicht mit dem Bedienen von Motorsägen, Frei- schneidegeräten sowie mit Seilarbeiten beschäftigt werden. A L L G E M E I N E S V E R H A L T E N § 3. (1) Die [...] darauf zu achten, dass beim Spalten Eisen nicht mit Eisen getrieben wird. Arbeiten mit Motorsägen § 4. (1) Die Versicherten haben Motorsägen mit Verbrennungsmotor beim Anwerfen sicher abzustützen und festzuhalten [...] stellen. Fällung und Aufarbeitung (mit „Unternehmer“ ist hier auch der Selbstwerber gemeint!) § 5. (1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Fällarbeiten nur bei Tageslicht und nicht bei Sichtbehinde-

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02_Bebauungsvorschriften_260121.pdf

2024 (GBl. 2024 Nr. 98) Art der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i. V. M. §§ 1-15 BauNVO) Das Planungsgebiet ist festgesetzt als: A.2.1 Allgemeines Wohngebiet (WA) im Sinne des § 4 BauNVO Zulässig [...] gemäß § 1 Abs. 5 BauNVO, die in § 4 Abs. 2 BauNVO aufgeführten Anlagen: - Schank- und Speisewirtschaften - nicht störende Handwerksbetriebe. Auch als Ausnahme nicht zulässig sind, gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauNVO [...] Co. KG, Achern Seite 3 von 14 Zulässiges Maß der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i. V. m. §§ 16-21a BauNVO) A.3.1 Grundflächenzahl / Geschoßflächenzahl / Baumassenzahl Die Obergrenze der Gru

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Zuletzt geändert:08.04.2026
00_Satzung_vorbereitet.pdf

gesonderte Satzung beschlossen. § 1 Rechtsgrundlage • Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Oktober [...] geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14.06.2021 (BGBl. I S. 1802) • Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) vom 05.03.2010 (GBl. Nr. 7, S. 358) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18 [...] durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12.11.2024 (GBl. 2024 Nr. 98). § 2 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich für a) die planungsrechtlichen Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 BauGB sowie b)

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00_Geltungsbereich_251024.pdf

477/3 447/6 3484 3145 471/1 447/5 466 447/1 447/2 3490 34 79 3489/1 3464 3489/2 3489 3488 3483 3490/1 3487 3486 3467 3466 3130/11 471/3 472/3 477/1 3138 3130/10 3465 3468 472/6 472/4 47 2/ 5 472/2 3139 [...] in Neuried-Dundenheim Geltungsbereich Stand: 24.10.2025 Fassung: Vorentwurf M. 1:1000 0 10 20 30 m Allerheiligenstraße 1 77855 Achern Tel. 07841 6949-0 AutoCAD SHX Text NORD Pläne und Ansichten Geltungsbereich [...] 3139 471/2 447 34 92 466/1 Brügelhag Ra iff ei se ns tra ße Gartenstraße Poststraße bestehender Bebauungsplan "Altenheimer Weg" bestehender Bebauungsplan "Brügelhag-Süd" Bearbeiter Projekt Gez. Datum 25.8079

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Zuletzt geändert:08.04.2026
01_zeichnerischer_Teil_Vorentwurf_260121.pdf

Naturschutz Baden-Württemberg 1. 1.1.3. 3. 3.5. 6. 6.1. 6.3. 10. 10.2. 13. 13.1. 15. 15.13. Art der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches - BauGB, §§ 1 bis 11 der Baunutzungsverordnung [...] 2, 5 R 5 5 477/3 447/6 3484471/1 447/5 466 447/1 447/2 3482 3490 3479 3489/1 3489/2 3451/3 3489 3451/4 3488 3483 3490/1 3487 3486 3467 3466 3130/11 471/3 477/2 472/3 477/1 3138 3130/10 3140 3468 472/6 472/4 [...] Anlage Nr. 1 2025 25.8079.T Köhler Köhler L:\Office\8079 T\91_Vorentwurf\01_zeichnerischer Teil_Vorentwurf_260121.dwg Stand: 21.01.2026 Fassung: Vorentwurf M 1 : 500 21.01.2026 Allerheiligenstraße 1 77855 Achern

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Zuletzt geändert:08.04.2026
03b_Begründung_A1_Artenschutz_251030.pdf

die in einer Rechtsverordnung nach § 54 (1) Nr. 2 BNatSchG aufgeführt sind (besonders geschützte und streng geschützte Arten nach BArtSchV § 1 und Anlage 1 zu § 1; diese liegt aktuell nicht vor). Die Arten [...] Betroffenheit der europäischen Vogelarten i.S.v. Art. 1 VSchRL und der FFH-Anhang II und IV-Arten 5.1 Artenschutzrechtlich relevante Tierarten und -gruppen 1. Vögel Bei den Begehungen wurden auf der Fläche selbst [...] eine Verletzung des Verbotstatbestandes nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG eintreten. Durch entsprechende Maßnahmen wird dies jedoch verhindert (VM 1 - Baufeldräumung). Nicht vollständig auszuschließen ist

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Zuletzt geändert:08.04.2026
03a_Begründung_260121.pdf

ziffer (P/WE) Personen (P) 1.0 WA-Gebiet 1.1 freistehendes Ein- / Zweifamilienhaus 2 3 9 2,3 21 1.1 Geschosswohnungsbau (6 WE) 2 2 12 2,3 28 1.0 WA-Gebiet --- 5 21 2,3 49 4.1.2 Dichtewerte Allgemeines [...] Co. KG, Allerheiligenstraße 1, 77855 Achern Seite 26 von 28 7 Statistik und Verfahren 7.1.1 Flächennutzung Nr. Flächenbezeichnung Fläche [ha] [%] Summe [ha] Summe [%] 1.0 1.1 Nettobauland WA - Ein- / Z [...] hte: ca. 108 P / ha 4.1.3 Flächennutzung Nr. Flächenbezeichnung Fläche [ha] [%] Summe [ha] Summe [%] 1.0 1.1 Nettobauland WA - Ein- / Zweifamilienhaus WA – Geschosswohnungsbau (1/2 Fläche WA2) 0,21 0,24

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Zuletzt geändert:08.04.2026
03c_Begründung_A2_Umweltbericht_260107.pdf

von 32 1. Einleitung 1.1 Rechtsvorschriften Das Baugesetzbuch sieht in seiner aktuellen Fassung vor, dass für die Belange des Umweltschut- zes im Rahmen der Aufstellung der Bauleitpläne nach § 1 Abs. 6 [...] versiegelte Straße 60.10 Von Bauwerken bestandene Fläche 111.389 2.728 1.389 2.728 Summe 7.410 49.172 7.410 27.539 Kompensationsdefizit 21.633 Ökopunkte Hinweis zur Tabelle: Definition: Wertstufe: Biotopwert: [...] Bebauung Straßenfläche 2,2 – 2,5 – 2,2 0,0 – 1,0 – 0,0 0,0 – 0,0 – 0,0 2,3 0,33 0,0 9,2 1,33 0 3.293 m² x 9,2 = 30.296 Punkte 2.728 m² x 1,33 = 3.628 Punkte 1.389 m² x 0,0 = 0,00 Punkte Kompensationsdefizit:

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Zuletzt geändert:08.04.2026
00_Geltungsbereich_240827.pdf

Bebauungsplan "Am Kalabrich - Ost" in Neuried-Ichenheim Geltungsbereich M: 1:2500 Stand: 27.08.2024

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Zuletzt geändert:23.12.2024
Abwägung_241115.pdf

nach Plansatz 2.4.1.1 Abs. 1 (Z) Regi- onalplan als Gemeinde mit Eigenentwicklung für die Funktion Wohnen festgelegt. Zur Bestimmung des Wohnbauflächenbedarfs ist nach Plansatz 2.4.1.1 Abs. 2 (G) ein Z [...] gung. Die im Regionalplan festgelegten Ziele und Grundsätze sind ent- sprechend § 1 Abs. 4 BauGB und § 4 Abs. 1 Nr. 1 ROG zu be- achten bzw. zu berücksichtigen. Sofern die Gemeinde Neuried auch für junge [...] 2024 Nr. Stellungnahme von Abwägungsergebnis Stand: 04.11.2024 Seite 1 von 13 A Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange A 1 Regierungspräsidium Stuttgart, Landesamt für Denkmalpflege, Dienstgebäude

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Zuletzt geändert:23.12.2024
03c_Begründung_A2_Lärm_Anlagen_220610.pdf

69 Maßstab 1:5000 0 40 80 160 240 320 m L:\SoundPlan\7215-IchenheimNord\Blatt1t.sgs Auftraggeber: Gemeinde Neuried Projekt: Nordtangente Ichenheim Projekt-Nr. 21.7215.T Karte 1n RLK PoL 2040 1.OG Ergebnis-Nummer [...] Auftraggeber: Gemeinde Neuried Projekt: Nordtangente Ichenheim Projekt-Nr. 21.7215.T Karte 1t RLK PoL 2040 1.OG Ergebnis-Nummer 11 Berechnung in 10 m über Grund 16. BImSchV, tags Bearbeiter: Martin Erstellt [...] äche Hauptgebäude Nebengebäude Straßenachse Immissionsort Maßstab 1:5000 0 40 80 160 240 320 m L:\SoundPlan\7215-IchenheimNord\Blatt1n.sgs Pegelwerte LrT DIN 18005 in dB(A) < 50 50 - 55WA 55 - 60MI 60

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Zuletzt geändert:23.12.2024
00_Satzung.pdf

geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14.06.2021 (BGBl. I S. 1802), • Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) vom 05.03.2010 (GBl. Nr. 7, S. 358) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 [...] Gesetzes vom 27.06.2023 (GBl. S. 229, 231). § 1 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich für a) die planungsrechtlichen Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 BauGB sowie b) die örtlichen Bauvorschriften [...] drig handelt ferner, wer einer im Bebauungsplan gemäß $ 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe b BaUGB festgesetzten Bindung im Sinne von $ 213 Abs. 1 Nr. 3 BauGB zuwiderhandelt. Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß S

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Zuletzt geändert:23.12.2024
02_Bebauungsvorschriften_241115_Mit_Verfahrenvermerken.pdf

Art der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i. V. M. §§ 1-15 BauNVO) 2.1.1 Allgemeines Wohngebiet (WA) im Sinne des § 4 BauNVO Für die Gebiete WA1, WA2 und WA3.1 und 3.2 sind zulässig - Wohngebäude [...] sind gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauNVO auch als Ausnahme nicht zulässig. Die Abgrenzung erfolgt im zeichnerischen Teil des Bebauungsplanes. Zulässiges Maß der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i. V. [...] 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 23 BauNVO) Die überbaubaren Grundstücksflächen sind im zeichnerischen Teil durch Bau- grenzen festgesetzt. Größe der Baugrundstücke (§ 9 Abs. 1 Nr. 3 BauGB) Im WA1 und WA2

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03b_Begründung_A1_saP_240822.pdf

0 m ² M 1 M 1 M 1 M1 M1 M1 M 1 M 11. 1. 1. 3. 3. 3. 5. 6. 6. 1. 9. 9. 15 . 15 .3 . 15 .6 . 15 .8 . 15 .1 3. 15 .1 4. Ar t d er b au lic he n Nu tz un g (§ 5 A bs .2 N r.1 , § 9 A bs .1 N r.1 d es B au [...] V V h h BN BN, (BN) h h NG, (BN) BN, (BN) 1 2 -- 111 2 1 h h NG, (BN) NG, (BN) h h NG NG, (BN) -- -- 11 -- -- -- 2 h -- NG, (BN) NG h BN, (BN) -- -- 1 (1) 1 5 Dr. Martin Boschert • Bioplan Bühl • 2021 [...] Ve rk eh rs flä ch en (§ 9 A bs .1 N r.11 un d Ab s. 6 Ba uG B) St ra ße nv er ke hr sf lä ch en G rü nf lä ch en (§ 5 A bs .2 N r.5 u nd A bs .4 , § 9 A bs .1 N r.1 5 un d Ab s. 6 B au G B) öf fe nt

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Zuletzt geändert:23.12.2024
03a_Begründung_241115_Mit_Verfahrenvermerken.pdf

Summe [ha] Summe [%] 1.0 1.1 Nettobauland WA - Ein- / Zweifamilienhaus WA – Geschosswohnungsbau (1/2 Fläche WA2) 1,70 0,26 51 8 1,96 59 1.2 Öffentliche Verkehrsfläche 0,51 15 0,51 15 1.3 Öffentliche Grünflächen [...] Satzungsbeschluss nach § 10 Absatz 1 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2024 gefasst wird.1 Der Absatz 3 ergänzt: § 13a Absatz 2 Nummer 1 in Verbindung mit § 13 Absatz 3 Satz 1 sowie § 13a Absatz 2 Nummer 4 können [...] 15.11.2024 Begründung RS Ingenieure GmbH & Co. KG, Allerheiligenstraße 1, 77855 Achern Seite 9 von 38 ca. 1,97 ha aus, wovon ca. 1,1 ha bereits im Flächennutzungsplan enthalten sind. Die darüberhinausgehende

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03d_Begründung_A3_Umweltbericht_220906.pdf

.. Blatt: ....................... INHALTSVERZEICHNIS 1 Anlass und Ausgangssituation 11.1 Erfordernis der Planaufstellung 11.2 Verfahrensstand 11.3 Lage im Raum / Geltungsbereich 2 2 Vorprüfung des [...] [ca. m²] Ökopunkte 1 Gebäude 11 69 69 (60.10) 2 Asphalt- / Pflasterfläche 11 3.468 3.468 (60.20) 3 unbef. Weg 3 - 6 * 1 4 651 2.604 (60.23) 4 Fettwiese mittl. Sto. 8 - 13 - 19 13 1.133 14.729 (33.41) [...] l Biotop- wert Fläche [ca. m²] Ökopunkte 1 Bauwerke / Bef. Flächen 11 11.784 11.784 (60.10/60.20) 2 Garten 6 6 7.825 46.950 (60.60) 3 bef. Fläche / Straße 11 5.083 5.083 (60.20) 4 grasr. ausd. Ruderalveg

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Abwägung_251201.pdf

2025 Nr. Stellungnahme von Abwägungsergebnis Stand: 01.12.2025 Seite 1 von 5 A Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange A 1. Abwasserverband Neuried/Schutterwald, Kirchstraße 21, 77743 Neuried [...] (Anlage Nr. 1) erwähnt werden. Dieser setzt für die geplanten baulichen Anlagen die Baugrenzen fest. Zustimmung - wird ergänzt Zeichnerischer Teil: Es findet sich eine Fläche nach § 9 Abs. 1 Ziffer 20 BauGB [...] Amphibien wie z.B. die Kreuzkröte auftreten. Die in Kapitel 6.1 der artenschutzrechtlichen Abschätzung genannten Vermei- dungsmaßnahmen VM1 – Baufeldräumung zum Schutz der Vogel- und Fledermausarten sowie

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Zuletzt geändert:06.02.2026
00_Satzung.pdf

geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12.11.2024 (GBl. 2024 Nr. 98) § 2 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich für die planungsrechtlichen Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 BauGB ergibt sich [...] drig handelt ferner, wer einer im Bebauungsplan gemäß S I Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe b BauGB festgesetzten Bindung im Sinne von g 213 Abs. 1 Nr.3 BauGB zuwiderhandelt. Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß S [...] 1 Satzung über die 2. Änderung Bebauungsplan "Sportanlagen Ichenheim" in Neuried-Ichenheim (Deckblatt) im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuried hat nach §

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03a_Begründung_A1_Sap_250906.pdf

die in einer Rechtsverordnung nach § 54 (1) Nr. 2 BNatSchG aufgeführt sind (besonders geschützte und streng geschützte Arten nach BArtSchV § 1 und Anlage 1 zu § 1; diese liegt aktuell nicht vor). Die Arten [...] Betroffenheit der europäischen Vogelarten i.S.v. Art. 1 VSchRL und der FFH-Anhang II und IV-Arten 5.1 Artenschutzrechtlich relevante Tierarten und -gruppen 1. Vögel Bei den Vorortterminen wurden auf der Fläche [...] eine Verletzung des Verbotstatbestandes nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG eintreten. Durch entsprechende Maßnahmen wird dies jedoch verhindert (VM 1 - Baufeldräumung). Nicht vollständig auszuschließen ist

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02a_Bebauungsvorschriften_251201_mit_Verfahrenshinweisen.pdf

Planungsrechtliche Festsetzungen 3.1 Art der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i. V. M. §§ 1-15 BauNVO) Das Planungsgebiet ist festgesetzt als: Sondergebiet (§ 11 Abs. 1 BauNVO) Der gesamte räumliche [...] Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Boden. Natur und Landschaft (§ 9 Abs. 1 Nr. 20 BauGB) 3.5.1 Vermeidungsmaßnahmen VM 1 – Baufeldräumung: Eine eventuelle Rodung von Gehölzen darf nur im Zeitraum von [...] (Ergänzungsblatt) Fassung: Satzung RS Ingenieure GmbH & Co. KG, Allerheiligenstraße 1, 77855 Achern Seite 2 von 6 1 Rechtsgrundlagen • Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11

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03a_Begründung_251201_mit_Verfahrensvermerken.pdf

Begründung Fassung: Satzung RS Ingenieure GmbH & Co. KG, Allerheiligenstraße 1, 77855 Achern Seite 4 von 19 1 Allgemeines 1.1 Anlass und Erforderlichkeit der Planung Der Musikverein Ichenheim veranstaltete [...] Begründung Fassung: Satzung RS Ingenieure GmbH & Co. KG, Allerheiligenstraße 1, 77855 Achern Seite 2 von 19 Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines .............................................................. [...] 12.2025 Begründung Fassung: Satzung RS Ingenieure GmbH & Co. KG, Allerheiligenstraße 1, 77855 Achern Seite 5 von 19 1.3 Verfahren Da es sich um eine, der Hauptnutzung „Sportanlagen“ deutlich untergeordnete

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Join the 20 Jahre Joy & Hope Sonntag, 15.3.2026 Beginn: 18 Uhr Friedenskirche Altenheim Celebration Benefizkonzert Eintritt frei Spenden willkommen

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03_Begründung_220120_mit_Verfahrensvermerken.pdf

bereitgestellt werden. 7 Begründung planungsrechtlicher Festsetzungen Art der Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. §§ 1-15 BauNVO) Die Art der baulichen Nutzung muss sich in die Eigenart der umgebenden Be- bauung [...] enstraße 1 Telefon 07841 / 6949-0 Telefax 07841 / 6949-90 Einbeziehungssatzung „Kleibertsfeld II" in Neuried-Ichenheim 20.01.2022 Begründung RS Ingenieure GmbH & Co. KG, Allerheiligenstraße 1, 77855 Achern [...] Neuried-Ichenheim 20.01.2022 Begründung RS Ingenieure GmbH & Co. KG, Allerheiligenstraße 1, 77855 Achern Seite 3 von 11 1 Erfordernis der Planung Grundsätzlich wird der Innenbereich gemäß § 34 BauGB so definiert

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