Erstelldatum11.06.2025
Bebauungsplan "Am Alten Wasserwerk", OT Altenheim
Aufhebung des Bebauungsplans „Jugendzentrum Altenheim“ und Neuaufstellung des Bebauungsplans „Am Alten Wasserwerk“ mit Umweltprüfung
Aufhebung- und Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Frühzeitige Veröffentlichung / Frühzeitige Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Neuried hat am 04.06.2025 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 BauGB, den Aufhebungsbeschluss zum Bebauungsplan „Jugendzentrum Altenheim“ gefasst. Im Weiteren hat der Gemeinderat beschlossen den Bebauungsplan „Am Alten Wasserwerk“ mit Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzustellen.
Zudem hat der Gemeinderat am 04.06.2025 in öffentlicher Sitzung den Vorentwurf vom 12.05.2025 des Bebauungsplans „Am Alten Wasserwerk“ gebilligt und beschlossen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Der Geltungsbereich der Aufhebung umfasst eine Fläche von ca. 4.618 m² und befindet sich im Süden des Ortsteils Altenheim der Gemeinde Neuried westlich der Kehler Straße.
Der Geltungsbereich der Aufhebung des Bebauungsplans ist begrenzt
- im Norden durch die Flurstücke Nr. 3656/12,
- im Osten durch die Flurstücke Nr. 54 (Kehler Straße) und 54/9,
- im Süden durch die Flurstücke Nr. 4243 und 413/3,
- im Westen durch die Flurstücke Nr. 4237, 4230/1 und 4230.
Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches der Aufhebung ist dem zeichnerischen Teil zu entnehmen.
Geltungsbereich 1 (PNG-Bilddatei, 172,12 KB, 11.06.2025)
Geltungsbereich Aufhebung Bebauungsplans "Jugendzentrum Altenheim" - ohne Maßstab
Der Geltungsbereich der Neuaufstellung umfasst eine Fläche von ca. 14.984 m2.
Der Geltungsbereich der Neuaufstellung des Bebauungsplans ist begrenzt
- im Norden durch die Flurstücke Nr. 54/9,
- im Osten durch die Flurstücke Nr. 54 (Kehler Straße) und 54/9,
- im Süden durch die Flurstücke Nr. 54/9, 4249, 4214/2 und 413/3,
- im Westen durch die Flurstücke Nr. 4237, 4230/1 und 4230.
Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereichs der Neuaufstellung ist dem zeichnerischen Teil zu entnehmen.
Geltungsbereich 2 (PNG-Bilddatei, 109,26 KB, 11.06.2025)
Geltungsbereich Neuaufstellung des Bebauungsplans „Am Alten Wasserwerk“ - ohne Maßstab
Ziele und Zwecke der Planung
Die Feuerwehrstandorte Müllen und Altenheim mit seinen Feuerwehrgerätehäusern entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen. Die Ausrückebezirke sollen zusammengelegt werden. Nach mehrfacher Untersuchung und Prüfung wurde der im Übersichtsplan dargestellte Bereich westlich der Kehler Straße und südlich des Jugendzentrums als Standort für den gemeinsamen Ausrückebezirk festgelegt. Zur Sicherung der zukünftigen Nutzung soll ein Bebauungsplan im Regelverfahren nach § 2 BauGB mit Umweltbericht aufgestellt werden.
Für das Jugendzentrum gibt es bereits den Bebauungsplan „Jugendzentrum“ (in Kraft getreten am 30.05.2003). Mit der Einbeziehung der Feuerwehr soll dieser parallel aufgehoben werden.
Frühzeitige Veröffentlichung
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes mit den unten genannten Bestandteilen vom 12.05.2025 sowie die öffentliche Bekanntmachung sind im Internet unter (Startseite > Menü > Bauen > Rathaus & Service > Öffentliche Bekanntmachungen) sowie unter folgendem Link https://www.neuried.net/rathaus-service/oeffentliche-bekanntmachungen zugänglich.
Frühzeitige Öffentliche Auslegung
Zudem wird nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB der Vorentwurf der Aufhebung des Bebauungsplans „Jugendzentrum Altenheim“ und der Neuaufstellung des Bebauungsplans "Am Alten Wasserwerk" mit unten genannten Bestandteilen vom 12.05.2025, vom 16.06.2025 bis einschließlich 18.07.2025 im Rathaus Neuried, Bauamt Bauleitplanung & Liegenschaften, Friedrichstraße 2, 77743 Neuried, während der nachfolgend genannten Sprechzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt:
Montags 8:00 Uhr – 12:30 Uhr
Dienstag 14:00 Uhr – 17:00 Uhr
Mittwoch 8:00 Uhr – 12:30 Uhr
Donnerstags 8:00 Uhr – 12:30 Uhr und 14:00 Uhr – 17:00 Uhr
Freitags 8:00 Uhr – 12:30 Uhr
Der Vorentwurf des Bebauungsplans in der Vorentwurfsfassung vom 12.05.2025 besteht aus folgenden Teilen:
- Satzungstext
- Geltungsbereich Aufhebung des Bebauungsplans „Jugendzentrum Altenheim“
- Übersichtskarte
- Planzeichnung Bebauungsplan „Am Alten Wasserwerk“
- Planungsrechtliche Festsetzungen gem. BauGB
- Örtliche Bauvorschriften gem. LBO Baden-Württemberg
- Begründung
- Artenschutzrechtliche Abschätzung
- Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
- Baugrunduntersuchung
- Luftbildauswertung zur Überprüfung des Verdachts auf Kampfmittelbelastung
- Protokoll zur Kampfmittelräumung
Während der Dauer der Veröffentlichungsfrist können Stellungnahmen bei der vorgenannten Stelle abgegeben werden. Stellungnahmen sollen elektronisch übermittelt werden, bei Bedarf können Stellungnahmen aber auch auf anderem Weg abgegeben werden.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Die veröffentlichten Unterlagen und der Inhalt dieser Bekanntmachung sind auch über das zentrale Internetportal des Landes Baden-Württemberg unter https://www.uvp-verbund.de/kartendienste (Bauleitplanung) zugänglich.
Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DSGVO i.V.m. § 3 BauGB. Sofern Sie eine Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt bzw. eingestellt ist.
Neuried, 13.06.2025
Tobias Uhrich
Bürgermeister
Anlagen zur frühzeitigen Beteiligung:
02_250512_Übersichtskarte_Vorentwurf_Am Alten Wasserwerk (PDF-Dokument, 634,29 KB, 11.06.2025)
00_250512_Deckblatt_Vorentwurf_Am Alten Wasserwerk (PDF-Dokument, 92,84 KB, 11.06.2025)
01_250512_Satzung_Vorentwurf_Am Alten Wasserwerk (PDF-Dokument, 127,24 KB, 11.06.2025)
250512_Geltungsbereich Aufhebung Jugendzentrum (PDF-Dokument, 123,49 KB, 11.06.2025)
03_250512_Planzeichnung_Vorentwurf_Am Alten Wasserwerk (PDF-Dokument, 1,23 MB, 11.06.2025)
04_250512_Festsetzungen_Vorentwurf_Am Alten Wasserwerk (PDF-Dokument, 724,82 KB, 11.06.2025)
05_250512_Begründung_Vorentwurf_Am Alten Wasserwerk (PDF-Dokument, 1,73 MB, 11.06.2025)
220909_Artenschutzrechtliche Abschätzung (PDF-Dokument, 1,81 MB, 11.06.2025)
250509_Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (PDF-Dokument, 1,86 MB, 11.06.2025)
240627_Luftbildauswertung Kampfmittelbelastung (PDF-Dokument, 965,98 KB, 11.06.2025)
250207_Protokoll A und B zur Kampfmittelräumung (PDF-Dokument, 1,70 MB, 11.06.2025)
240913_Baugrunduntersuchung (PDF-Dokument, 2,44 MB, 11.06.2025)